Ortsverband Sulzbach

Tressel: Nachhaltigkeitscheck für Regierungsprojekte einführen Die Saar-Grünen begrüßen grundsätzlich die Pläne der CDU-SPD-Koalition, nachhaltiges Handeln als Staatszielbestimmung in die Saar-Verfassung aufzunehmen. Allerdings ändere sich durch neue L…

Tressel: Mitbestimmung bei der Arbeitskammer stärken Die Grünen haben die Forderung der Arbeitskammer nach einer verstärkten Mitbestimmung bei Transformationsprozessen begrüßt. Grünen-Landeschef Tressel regte in diesem Zusammenhang auch an, dass die……

Gesetzentwürfe von CDU/SPD und Linken lösen Legitimitäts- und Demokratiedefizit der Corona-Rechtsverordnung nur ansatzweise Angesichts der heutigen Landtagssitzung, in der über eine landesgesetzliche Rechtsgrundlage zu den Corona-Maßnahmen beraten wird…